Zuletzt bearbeitet am 11. Mai 2015
Auf folgende Artikel aus der Regionalpresse sei verwiesen, um in die Problematik einzuführen:
Berliner Woche (Nov. 2014): Frauenschmiede am Richardplatz kann weitermachen
Berliner Abendblatt (20.01.2015): Frauenschmiede sorgt für Wirbel
Weitere Links:
Frauenschmiede e.V.
Frauen in Neukölln
Die Gleichstellungsbeauftragte in Neukölln
Anfang des Jahres gab es im Ausschuss Diskussionen, deren Hauptargumente ich anhand der Protokolle wiedergeben möchte.
| Fr. Vonnekold | Hr. Buschkowsky | Fr. Edler |
|---|---|---|
| Erhalt des Standortes als ein klares Bekenntnis des Bezirksamtes. Aufrechterhaltung der Angebotsstrukturen zur Förderung der Emanzipation von Frauen. Für einen Träger wahrscheinlich zu hohe Kosten. Ohne Erhebung von Miete und Betriebskosten. Einzig für eigene Aktivitäten anteilige Betriebskosten erheben. |
Für eine kostenfreie Überlassung bedarf es einer besonderen Ermächtigung. Anders als bei Sportanlagen und Jugendeinrichtungen, gibt es eine solche Regelung für den Frauentreffpunkt nicht: Daher Kostenpflicht. | Sie spricht sich für die Übergabe der Einrichtung an einen Träger aus. Allerdings: ebenfalls Zweifel, dass ein Träger in der Lage ist, die in Rede stehenden Beträge zu entrichten. |
| Während die Schmiede ein Wirtschaftsbetrieb ist, handelt es sich bei dem Frauentreffpunkt um ein Projekthaus. | Auch die Schmiede entrichtet Miete. Sozialorganisationen = Wirtschaftsbetriebe. | |
| Sie befürchtet: bei kompletter Übergabe an einen Träger hat das Bezirksamt keine inhaltlichen Zuständigkeiten mehr. | Eine Mischform von Träger und Behörde sei heute rechtlich nicht mehr zulässig. | Die Befürchtung, keinen inhaltlichen Einfluss auf die Arbeit nehmen zu können, teilt sie nicht. Inhaltliche Vorgaben können in die Vertragsgestaltung einfließen. |
Soweit ich die Sachlage beurteilen kann, vermute ich folgendes: In der Vergangenheit hat die Frauenschmiede so gearbeitet, dass es arbeitsrechtlich kreativ und haushaltsrechtlich duldbar gewesen war. Für die Zukunft aber muss die BVV einen Weg finden, der die Arbeit der Frauenschmiede sichert.
Meinen Beitrag will ich unter folgenden Geschichtspunkten einbringen:
Die Wortgefechte zwischen Frau Vonnekold und Herrn Buschkowsky wirkten auf mich kurzweilig, aber wenig konstruktiv. Ich bin guter Hoffnung, dass mit Frau Dr. Giffey eine entspanntere Tonlage einzieht. Am 15. April, nach ihrer Wahl zur Bezirksbürgermeisterin, hatte sie sich in ihrer Handreichung „Für Neukölln. Weg vom Problembezirk hin zum Innovationsbezirk.” zur „Frauenschmiede am Richardplatz” bekannt.
Uwe Heiland
Berlin-Neukölln, im April 2015