Zuletzt bearbeitet am 1. Oktober 2017
Am Wahltag, dem 24. September, bin ich gegen 9 Uhr ins Wahllokal gefahren. Der Himmel war bedeckt, und es hat leicht genieselt. Angenehmes Radfahren. Einige waren unterwegs. Ich habe gewählt, wie es für ein Parteimitglied sinnvoll ist. Bei der Volksabstimmung habe ich mich gegen West-Berliner Nostalgie entschieden. Sie ist verkehrspolitisch nicht sinnvoll, auch trotz des BER-Desasters nicht.
Die erste Hochrechnung erfahre ich in KW, am Rande des Lesekreises. Wir verfolgen sie im ZDF. Da erfahren wir auch sofort, dass das Parteipräsidium der SPD entschieden hat, in die Opposition zu gehen. Mich erleichtert das sehr.
Der Stand der Auszählung (lt. der Landeswahlleiterin) in Berlin um 21:38:58 Uhr:
Fritz: 12.259 Stimmen,
Fr. Schwarzer: 11.413 Stimmen.
Es sind 73 von 195 Wahlbezirken ausgezählt.
Gegen 22 Uhr fahre ich den Rechner herunter.
Heute morgen höre ich in den Nachrichten, dass die Bevölkerung eine Jamaika-Koalition mehrheitlich befürwortet. Ich bin gespannt, wie lange es dauert, bis die Drei sich gefunden haben.
Ich kann gut damit leben, dass wir in die Opposition gegangen sind. Der Einschätzung, dass die Große Koalition abgewählt worden ist, stimme ich zu. Die Jacke „Schmollwinkel” ziehe ich mir nicht an. Aus dem Grund einer guten Staatsraison habe ich 2013 das Bündnis mit der Union unterstützt. Und nach wie vor achte ich Angela Merkel sehr. Aber es ist auch gute Staatsraison, die SPD als demokratische Partei stark zu halten. Wenn wir das GroKo-Projekt jetzt fortsetzen, versinken wir in der politischen Bedeutungslosigkeit. Und das schlimmste: Die Rechten werden Oppositionsführer.
Ich teile Martin Schulz' Einschätzung, dass die harte Auseinandersetzung mit der Rechten (= AfD) von uns, der SPD, vehement geführt werden muss. Und mir geht es dabei nicht nur darum, dass wir unser Profil neu stärken. Es geht mir vor allem darum, dass wir in eine kämpferische Auseinandersetzung um linke Inhalte konstruktiv einsteigen.
Was sind unsere Stärken? Wir beherrschen das politische Handwerk. Wir haben vielfältige Erfahrungen mit reform-orientierter Politik. Wir grenzen uns klar gegen die linken Ansätze ab, die in die Diktatur führen.
Gestern hat die „Berliner Zeitung” die ARD-Hochrechnung von 22:28 Uhr veröffentlicht:
| Partei | Prozent |
|---|---|
| CDU | 32,9 |
| SPD | 20,6 |
| Grüne | 8,9 |
| FDP | 10,6 |
| Linke | 9,1 |
| Rechts | 13,0 |
| Sonstige | 4,9 |
Ich bin ganz zufrieden mit meinem Tip. Die öffentlichen Bekanntmachungen sind den folgenden Links zu entnehmen:
Der Bundeswahlleiter (BTW 2017)
Die Landeswahlleiterin von Berlin (BTW 2017: Neukölln)
Andrea gibt's der Regierung „auf die Fresse”. Ich habe Tage gebraucht, mich von dieser Nachricht über ihre AfD-Anleihe zu erholen. Ist die Parteispitze eine Gurkentruppe ohne Kinderstube? Die „Singende Andrea” scheint, was ihre Wirkung in der Öffentlichkeit anbelangt, autistisch veranlagt zu sein. Für sie klettere ich nicht auf die Laterne.
Ich kann mir Andrea Nahles' Entgleisung nur so erklären, dass sie nicht für ihre Psychohygiene sorgt, was als Politikerin aber ihre Aufgabe ist. Der politische Toilettensprech ist mir auch in der SPD nicht unbekannt. Und es ist natürlich nicht immer leicht, sich nur diplomatisch auszudrücken. Jeder Mensch, auch eine PolitikerIn, muss Freiräume haben, in denen sie/er ins Unreine sprechen kann. Aber dies öffentlich zu tun, ist unprofessionell.