Mein Leben mit HARTZ IV

Seit Anfang Februar 2010 bin ich wieder in Lohn und Brot. Bis dahin hatte ich unter den „Segnungen” dieses Gesetzeswerkes gestanden. Das war für mich eine Herausforderung: nicht nur als sog. Prekarier, sondern vor allem als Sozialdemokrat. Auf beide Bereiche werde ich auf dieser Seite eingehen.

Leben unter Hartz IV – Ein Prekarier plaudert

Da ich seit meinem Ausscheiden aus dem Schuldienst (März 1996) nach der Devise lebe: „Arm, aber glücklich!”, hat mich das von Rot-Grün initiierte Gesetzeswerk nicht in suizidale Krisen gestürzt. Wohl aber habe ich mitbekommen, dass so mancher Zeitgenosse damals von Hartz-IV sprach wie ein Krebskranker von der Chemotherapie.
Üppig ist der Mindestbedarf nicht. Gemessen an den hungernden Kindern in Afrika reicht er natürlich zum Leben. Aber sozial lässt er kaum noch Möglichkeiten, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben, ohne sich caritativ bezuschussen zu lassen.

Für mich war das wichtigste, mit Hilfe von 1-€-Jobs am Gemeinwesen konstruktiv mitwirken zu können. Die Jahre an der Bruno-Taut-Grundschule gehören zu den schönen Erinnerungen meines Lebens.

Politische Schlussfolgerungen

Sachleistungen für Hartz IV-Bezieher

Unsere Kanzlerin ist einmal dafür eingetreten, dass an Hilfebedürftige Sachleistungen ausgegeben werden sollten. Das beinhaltet die Unterstellung, Hartz IV-Bezieher könnten Geldleistungen nicht anvertraut werden. Das ist Diskriminierung, weil so Verantwortungslosigkeit zum zu erwartenden Regelfall gemacht wird. Das ist so, als würde einem Kunden, der einen Laden betritt, vor vornherein unterstellt, er zahle mit Falschgeld oder komme zu stehlen.

SPD und Hartz IV

Zuerst will ich darlegen, wie ich als Sozialdemokrat das Thema „Hartz IV” angehe. Danach möchte ich mich noch ein wenig mit den sog. 1-€-Jobs beschäftigen.

Peter Hartz, rechtskräftig verurteilt, und Mr. Gasprom, Duz-Freund des Diktators Putin – o weh, o weh! Wir Sozialdemokraten wurden wieder einmal schwer geprüft! Unsere Feuertaufe hatten wir ja schon hinter uns: Noske und Zörgiebel hatten uns gestählt und gehärtet. Die Bauskandale im alten West-Berlin waren das Kieser-Training für kommende Herausforderungen. Nun ja, wir werden auch diese Zeit überleben;-)

Die sozialdemokratische Partei hat mit ihrer Politik versucht, sich den Herausforderungen einer veränderten kapitalistischen Welt in praktischer Politik auseinanderzusetzen. Das kann ich als SPD-Mitglied vertreten. Was die Kohl-Regierung vor sich herschob, packten wir an. Wir Sozialdemokraten haben eben mehr Staatsraison als die Konservativen, die von staatspolitischer Verantwortung immer nur reden, aber in ihrer unseligen Klientelpolitik stecken bleiben.
Deutschland ist kein Hätschelkind der alliierten Siegermächte mehr, kein geteiltes Land mit zwei konkurrierenden Systemen, sondern ein Staat in einer weltwirtschaftlichen Ordnung, die den Systemwettstreit gewonnen hat.
Sozialdemokratische Politik versucht, die kapitalistische Ordnung zu zügeln, aber nicht, sie grundlegend zu verändern. Und das ist für mich der Punkt, an dem wir in den nächsten Jahren mit den Linken werden ringen müssen. Denn dort sammeln sich die, welche sagen, dass dieses System grundsätzlich nicht zu zügeln sei.
Ich habe Probleme mit dem revolutionären Politikansatz: In den nächsten Jahrzehnten wird es darum gehen, den Fortbestand der Menschheit zu sichern. Eine große proletarische Weltrevolution wird da nicht hilfreich sein.
Wo und wie wohnt eigentlich Sarah Wagenknecht?
Ein Problem in dieser Zeit war Schröders „Basta!”-Politik. Die Partei hätte gestärkt werden müssen, um auf die Verbitterung vieler ihrer Anhänger selbstbewusst eingehen und reagieren zu können. Stattdessen hat Mr. Gasprom die Partei aufs Schwerste verwundet.
Es war richtig, die Fragen des sozialen Miteinanders in einem Sozialgesetzbuch zusammen zu fassen, das, dem BGB vergleichbar, Standards festsetzt und ihre Durchsetzung regelt.
Es war richtig, die Sackgasse „Sozialhilfe” zu beseitigen.
1-€-Jobs sind ein sinnvolles Instrument neben anderen. Es ist ein Menschenrecht, dass Menschen die Möglichkeit erhalten, unter Menschen zu kommen und etwas Sinnvolles zu tun.

1-€-Jobs

Dieses Instrument sollte erhalten bleiben, solange öffentliche Kassen nicht in der Lage sind, sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen anzubieten.
Oberstes Prinzip eines 1-€-Jobs muss Freiwilligkeit sein. Die MAE-Kraft soll gerne an ihren Einsatzort kommen. Eine motivierte MAE-Kraft bereichert die Einrichtung, eine unmotivierte belastet sie.
Keinesfalls darf ein 1-€-Job als Disziplinierung benutzt werden. Das sollte in den Leitungsgremien der Jobcenter eine klare Ansage sein.

Uwe Heiland
Berlin, im Oktober 2016

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